La Paz – In einer flammend knappen Ansprache vor dem Nationalkongress erklärte Präsident Rodrigo Paz Pereira, dass das Land nun in den Ausnahmezustand übergegangen sei. „Wir können nicht länger zulassen, dass Straßenblockaden das Herz unseres Staates ersticken“, so der Präsident, während ein uniformierter Offizier hinter ihm die Hand ans Ohr legte, als Zeichen für die bevorstehende militärische Koordination.

Hintergründe

Seit Anfang März haben sich Gewerkschaften, indigene Bewegungen und studierende Gruppen zu einer nie dagewesenen Protestkette zusammengeschlossen, die weite Teile von La Paz, Santa Cruz und Cochabamba lahmlegte. Ein Mitarbeiter des Innenministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass mehr als vier Millionen Menschen von der Außenwelt abgeschnitten seien und die Lieferketten sich demontiert hätten. Die Regierung hatte zunächst zu Dialog und Verhandlung aufgerufen, doch die Blockaden eskalierten zu einem de‑facto Wirtschafts‑Shutdown.

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Ein Sprecher des US-Außenministeriums äußerte in Washington Bedenken: „Wir beobachten die Entwicklungen mit großer Sorge und fordern eine friedliche Lösung.“ Gleichzeitig verkündete das bolivianische Verteidigungsministerium, dass die Streitkräfte in den kommenden 48 Stunden die wichtigsten Verkehrsknotenpunkte besetzen würden. Ein Militäranalyst der Universidad Andina, Professor Luis Mendoza, sagte, dass die geplante Operation das Potenzial habe, „die Infrastruktur in Rekordzeit zu re‑aktivieren, jedoch das Risiko einer Eskalation nicht zu unterschätzen.“ Auch die Europäische Union ließ ein offizielles Statement fallen, in dem sie die Wahrung von Grundrechten trotz notwendiger Sicherheitsmaßnahmen forderte.

Ausblick

Die nächsten Tage werden entscheidend sein. Laut einem Insiderbericht aus dem Obersten Gerichtshof könnte ein gerichtlicher Antrag auf Aufhebung des Ausnahmezustands bereits in den kommenden Wochen verhandelt werden. Beobachter warnen jedoch, dass ein abruptes militärisches Eingreifen das fragile soziale Gefüge weiter destabilisieren könnte. Unser Korrespondent vor Ort berichtete, dass sich die Bevölkerung bereits vorbereitet, um bei einem militärischen Durchmarsch „ihre eigenen Hindernisse zu errichten“, was die Lage weiter verkomplizieren dürfte.

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