Berlin – Der ehemalige Chef des Bundeskanzleramts, Peter Altmaier (CDU), hat am gestrigen Mittwoch in der Sendung „Inside Kanzleramt“ die jüngsten Koalitionsbeschlüsse als „wichtigen Schritt“ bezeichnet und die Formulierung der Gesetze als nahezu literarisch beschrieben.

„Ich habe mir die dreizehn Seiten durchgelesen und das ist, was ich von der Formulierung her wirklich um einige Klassen besser empfinde“, sagte Altmaier, während er in einem überdekorierten Studiobereich auf einen Stapel Gesetzesentwürfe deutete.

Hintergründe

Die aktuelle Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat in den letzten Wochen ein Paket von Reformen verabschiedet, das von Steuerrecht über Digitales bis hin zu Umweltauflagen reicht. Regierungsquellen bestätigten, dass die Gesetzestexte bewusst in einem elaborierten, fast poetischen Stil verfasst wurden, um „die geistige Schärfe der Gesetzgeber zu reflektieren“.

Ein Mitarbeiter des Bundesfinanzministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion: „Wir haben uns entschlossen, den Gesetzestexten eine rhetorische Struktur zu verleihen, die sonst nur in klassischen Tragödien zu finden ist. Das soll die Ernsthaftigkeit des Vorhabens unterstreichen.“

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Im Inland reagierten verschiedene Fraktionen mit gemischten Gefühlen. Der Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Rechts- und Verfassungsgeschichte, Prof. Dr. Helmut Krause von der Humboldt‑Universität, wies darauf hin, dass „die sprachliche Aufwertung zwar bewundernswert, aber nicht automatisch die inhaltliche Substanz garantiert.“

Im Ausland äußerten sich Beobachter skeptisch. Ein britischer Parlamentarier, der nicht namentlich genannt werden möchte, kritisierte in einem Brief an das „Financial Times“-Magazin: „Wir haben noch nie ein Gesetz gesehen, das sich selbst erhöhen will. Das ist ein beunruhigender Trend zur Selbstreflexion der Legislative.“

Ein US‑Think‑Tank‑Forscher, Dr. Linda M. Jensen, erklärte in einem Webinar: „Wenn Gesetzestexte beginnen, literarische Kriterien zu erfüllen, könnte das die Transparenz für die Allgemeinheit gefährden.“

Ausblick

Experten gehen davon aus, dass die Bundesregierung die aktuelle Praxis fortsetzen will, um das „image‑politische Kapital“ zu stärken. Ein Sprecher des Kanzleramts erklärte: „Wir prüfen, ob zukünftige Gesetze in Versform oder sogar als Sonett verfasst werden können.“

Ob diese stilistische Aufrüstung zu mehr Akzeptanz in der Bevölkerung führt oder lediglich zu einer neuen Form der politischen Selbstinszenierung, bleibt abzuwarten. Sicher ist jedoch, dass der Gesetzgebungsprozess künftig nicht nur durch Inhalt, sondern auch durch Formulierungs‑Ästhetik bewertet wird.

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