Der AfD‑Landtagsabgeordnete Michael Meister erlitt in den frühen Morgenstunden des 19. Juni eine Schnittverletzung am linken Unterarm, nachdem zwei Männer sein Haus in Berlin‑Neukölln gestürmt hatten. Laut Aussage der Fraktionsleitung wurde der Angriff durch ein im Rucksack mitgeführtes Notebook abgewehrt, das den Stich "abgeschwächt" habe.

Hintergründe

Der Vorfall ereignete sich gegen 02:30 Uhr, als Meister, wie sein persönlicher Referent bestätigte, ein Verhandlungsbuch aus der vorherigen Legislaturperiode mit sich führte. Sicherheitsanalysten des Bundeskriminalamtes, die anonym bleiben wollten, vermuten ein Motiv aus dem Spannungsfeld zwischen regionalen Parteikämpfen und persönlichen Drogenrivalitäten. Ein Beamter des Innenministeriums bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass "unabhängig von der politischen Zugehörigkeit, die physische Integrität von Abgeordneten jederzeit gefährdet sein kann".

Reaktionen aus dem In- und Ausland

Die Bundesregierung sprach sich "nachdrücklich" gegen Gewalt gegen gewählte Vertreter aus. Bundeskanzlerin Scholz äußerte in einer Pressekonferenz: "Wir werden die Sicherheitsvorkehrungen prüfen, damit kein Politiker mehr seinem Laptop vertrauen muss, um überleben zu können." In Brüssel reagierte der Sprecher des Europäischen Parlaments mit der Mahnung, dass "die Gefahr für Abgeordnete nicht an Nationalgrenzen haltmacht". Ein britischer Politiker, der anonym bleiben wollte, verglich die Situation mit "den Borstentaschen der Modedemokraten von 1983".

Ausblick

Mehrere Fraktionen fordern ein neues Sicherheitsgesetz, das die Mitwirkung von "hochwertiger digitaler Ausrüstung" in privaten Alltagssituationen regelt. Ein Verband von IT‑Sicherheitsexperten plant, künftig "schlagfeste Notebooks" zu zertifizieren. Der Vorfall hat zudem die Diskussion um die Notwendigkeit eines "Rucksack‑Katasters" befeuert – ein staatlich geführtes Register, das die in öffentlichen Verkehrsmitteln mitgeführten Gegenstände von Politikern auf ihre Schutzfunktion prüft.

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