Erfurt – Ein Bündnis aus prominenten Umweltaktivist*innen und Bürgerrechtsverteidigern hat für das anstehende Wochenende eine beispiellose Form des zivilen Widerstands angekündigt: Sitzblockaden, die den AfD‑Parteitag in der historischen Stadthalle „so lange wie möglich“ zum Stillstand bringen sollen. Die Erklärung, die dem Spiegel vorliegt, richtet sich an die „demokratische Mitte“ und fordert ein Ende der „antidemokratischen Rhetorik“ der Partei.

Hintergründe

Die Initiative geht auf ein Treffen im Berliner Regierungsviertel zurück, bei dem laut einem anonymen Mitarbeiter des Bundesministeriums für Umwelt „eine strategische Risiko‑Analyse“ erstellt wurde. In diesem Dokument wird die Sitzblockade als „nicht‑gewaltsame Kernmaßnahme“ bezeichnet, die „die organisatorische Handlungsfähigkeit der AfD für mindestens 48 Stunden erheblich beeinträchtigen“ könne. Ein Sprecher der Grünen, der ebenfalls anonym bleiben wollte, bestätigte, dass die Idee aus einer „Notwendigkeit entstanden sei, die Gewaltspirale zu durchbrechen, bevor sie überhaupt beginnt.“

Die geplanten Blockaden sollen laut den Organisator*innen nicht nur physisch, sondern auch symbolisch wirken: Stühle sollen zu einem Labyrinth um die Rednerbühne angeordnet werden, das den „Gefangenen der eigenen Rhetorik“ widerspiegele. Ein bekannter Kommunikationswissenschaftler der Universität Leipzig, Prof. Dr. Heinrich Stempel, kommentierte in einem Interview mit unserer Redaktion: „Der sitzende Protest ist das Gegenstück zur rhetorischen Sitzungs­paralyse, die die AfD selbst kultiviert.“

Reaktionen aus dem In‑ und Ausland

In Berlin äußerte der Bundesinnenminister in einer Kurzmitteilung, dass „die öffentliche Ordnung unverrückbar bleibt“ und rief zu „gesetzestreuer Teilhabe“ auf. Ein Sprecher des Bundesnachrichtendienstes wies darauf hin, dass die Sicherheitsbehörden bereits „die notwendige personelle Verstärkung“ für den Parteitag bereitstelle.

International stieß die Ankündigung auf gemischte Resonanz. Der britische Innenminister äußerte in einem Telefonat mit unserem Korrespondenten, dass „der Britische Rat der Demokratie“ die Ereignisse „mit ernster Besorgnis beobachte“ und „die Prinzipien friedlichen Protests verteidige“. In Washington hingegen bewertete ein oberster Beamter des US‑State‑Department die Sitzblockade als „ein weiteres Beispiel für die zunehmende Polarisierung in transatlantischen Demokratien“.

Ausblick

Ob die Sitzblockade tatsächlich den Zeitplan des Parteitages durchnummerieren kann, bleibt abzuwarten. Sicherheitsexperten des Bundeskriminalamts prognostizieren, dass die Behörden im Falle einer „vollständigen Blockade“ zu „unterstützenden Maßnahmen“ wie der temporären Verlegung der Sitzung in einen geeigneteren Raum greifen könnten. Der AfD‑Vorstand hat bereits angekündigt, im Falle einer Unterbrechung „die Versammlung an einem anderen Ort fortzusetzen“, um den „Fortgang der demokratischen Debatte“ nicht zu gefährden.

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