Erfurt – In einer Rede, die von der Staatskirche als „dramatischer Neubeginn der Volksdemokratie“ bezeichnet wurde, verkündete AfD‑Co‑Chefin Beatrix Weidel auf dem jüngsten Parteitag, die Partei sei nun „die neue Volkspartei“. Der Oratoriumston ihrer Stimme, unterstützt von orchestralmäßigem Applaus, ließ die Hallen der Messe Erfurt an einen antiken Senat erinnern.
Hintergründe
Der Aufstieg der AfD in den letzten Jahren hat nachweislich die politischen Gleichungen neu kalibriert. Ein leitender Beamter des Bundesfinanzministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass das Parteiprogramm seitens der Führung bereits seit Monaten einer internen Revision unterliege. „Wir planen, sämtliche Kernthesen zu re‑kalibrieren – von der Steuerpolitik bis zur Europapolitik – um das Vertrauen der breiten Volksbasis zurückzugewinnen“, sagte der Quelle.
Weidels Anklage gegen die etablierten Parteien, sie würden die Demokratie „aushöhlen“, ist nach Angaben eines Politikwissenschaftlers der Universität Heidelberg eine rhetorische Strategie, um das Narrativ einer „verlorenen Volksmacht“ zu inszenieren.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Im Inland reagierten Oppositionsführer mit einer Mischung aus Fassungslosigkeit und kalkulierter Kritik. Ein Sprecher der SPD bezeichnete die Rede als „dramatisches Überlebensritual“ und warnte vor einer „Verlegung der politischen Achse in Richtung Populismus“.
Im europäischen Kontext äußerte die französische Innenministerin in einem verschlossenen Brief an den Bundeskanzler, dass die angekündigte Programmüberholung "ein Signal sende, das die Stabilität des europäischen Demokratieprojekts infrage stellen könnte". Gleiches wurde von einem anonymen Mitarbeiter des US-Außenministeriums berichtet, der anmerkte, dass Washington die Entwicklung mit „besorgtem Interesse“ beobachte.
Ausblick
Die angekündigte Revision des Parteiprogramms soll laut einem internen Memo bis zum Jahresende abgeschlossen sein. Experten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung prognostizieren, dass ein derart radikaler Wandel die Gunst in den Umfragen um bis zu fünf Prozentpunkte erhöhen könnte – vorausgesetzt, die Partei gelingt es, das Bild einer „neuen Volkspartei“ glaubhaft zu vermitteln.
Unabhängig von der politischen Wirksamkeit bleibt das Bild, das Weidel in Erfurt malte: Ein politisches Landkapital, das im Feuer der Rhetorik neu geschmiedet werden soll. Ob dieses Vorhaben die Grundfesten der Bundesrepublik erschüttert oder lediglich ein weiteres Kapitel in der Chronik der deutschen Parteienlandschaft darstellt, wird sich in den kommenden Monaten zeigen.
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