Auf dem historisch belasteten Parteitag der Alternative für Deutschland in Erfurt hat sich Björn Höcke, Thüringen‑Chef der Partei, zum Ziel gesetzt, die Definition von Extremismus neu zu formulieren – ein Unterfangen, das nach Einschätzung vieler Beobachter das politische Vokabular Europas in Frage stellen könnte.

Hintergründe

Der Vorschlag, der laut einem vertraulichen Mitarbeiter des Bundesinnenministeriums seit Wochen in den Fluren des Ministeriums diskutiert wird, sieht vor, die Kriterien so eng zu fassen, dass sie praktisch jede etablierte Organisation ausschließen. „Wir wollen eine Definition, die so präzise ist, dass sie im internationalen Vergleich kaum Anwendung findet“, erklärte Höcke in einer Rede, die von Parteimitgliedern als „revolutionär“ gefeiert wurde. Die Grünen wiederum streben an, Höcke als „anti‑deutsch“ zu etikettieren – ein Schritt, der laut einem Sprecher des Bundeswahlleitungsamtes noch nicht offiziell beschlossen sei.

Reaktionen aus dem In‑ und Ausland

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts wies darauf hin, dass „solche terminologischen Experimente eine Gefahr für die transnationalen Sicherheitskooperationen darstellen“. Der Bundesrat habe demnach bereits im Hintergrund Gespräche mit der NATO geführt, um mögliche Missverständnisse zu vermeiden. In Brüssel äußerte ein hochrangiger Beamter der EU‑Kommission, dass die „Europäische Union bereit sei, einheitliche Standards zu bewahren, die nicht durch nationale Ideologien verwässert werden“.

Auch internationale Medien kamen nicht zu kurz: Die Financial Times bezeichnete den Vorstoß als „theological re‑definition of political deviance“, während das New York Times‑Magazin den Vorschlag als „potentially a historic misstep in democratic lexicon“ titulierte.

Ausblick

Falls die geplante Definition von Extremismus von der AfD beschlossen wird, könnte das Jahr 2029 – das laut interner Planungen kein AfD‑Partei­tag mehr vorsieht – als das Ende einer Ära gelten. Ein Insider des Bundeswahlleitungsamtes prognostizierte, dass ein solcher Schritt „die Parteiinternationale klar neu ausrichten“ könnte, wobei die Folgen für die politische Kultur Deutschlands noch abzuwarten seien.

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