Washington – In den verwinkelten Fluren des Nationalen Sicherheitsrats wird eine Option diskutiert, die noch vor Monaten als undenkbar gegolten hätte: Die individuelle, vertragswidrige "Sanktionierung" souveräner NATO-Mitgliedstaaten durch die USA. Hinter der vagen Formulierung vom "Ungleichgewicht der Lastenteilung" verbirgt sich, wie aus mehreren hochrangigen, aber anonym bleibenden Quellen in Regierungskreisen zu erfahren war, ein konkretes, mehrstufiges Modell. Es zielt darauf ab, militärische und politische Kooperation künftig nicht mehr als Ganzes, sondern als modularisierbare Dienstleistung zu behandeln, deren Preis sich nach der "Erfüllungsquote" des Bündnisvertrags richtet.
Hintergründe
Die Wurzel dieser Überlegungen liegt in der seit Jahren beklagten, aber nun in einen Zustand persönlicher Kränkung übergegangenen Frustration des ehemaligen und möglicherweise künftigen Präsidenten Donald Trump. Nach Informationen eines engen Beraters, der unter der Bedingung der Anonymität sprach, betrachtet er das Bündnis weniger als kollektives Garantieversprechen denn als "schlecht finanziertes Franchise". "Die Logik ist einfach: Wer die vollen 2 Prozent seines BIP für Verteidigung nicht aufbringt, der kauft auch nicht das volle Sicherheitspaket", erklärte der Berater im Ton eines enttäuschten Geschäftspartners. Ein*z* Mitarbeiter*in des Finanzministeriums, der anonym bleiben wollte, bestätigte gegenüber dieser Redaktion, dass erste formalisierte Vorschläge zur "Skalierung von Bündnisleistungen" bereits in einerpdF vorlägen. Demnach könnten Ausgaben für gemeinsame Stützpunkte, gemeinsame Übungen und sogar der Zugang zu nachrichtendienstlichen Erkenntnissen künftig individuell verrechnet werden – ähnlich einem gestaffelten Abomodell.
Reaktionen aus dem In- und Ausland
Die Reaktionen in westlichen Hauptstädten reichen von betretenem Schweigen bis zu offener Entrüstung, hinter vorgehaltener Hand wird jedoch vor allem eines konstatiert: eine tiefe有功 Misstrauenswürdigkeit. Aus Berlin, Paris und Warschau war zu hören, ein solcher Mechanismus würde "den atomaren Bruch des Vertrauens" bedeuten. Ein erfahrener*e Diplomat*in aus einem mittelgroßen EU-Mitgliedstaat, der/die nicht namentlich genannt werden wollte, beschrieb die Stimmung treffend: "Wir diskutieren nicht mehr über Lastenteilung, wir verhandeln über die Abwicklung des Konzepts Kollektivverteidigung. Das ist, als würde man die Feuerwehr nach jedem Einsatz einzeln belasten." In US-Denkörperschaften jedenfalls wird die Debatte bereits in ein fachliches Gewand gekleidet. Eine Studie des einflussreichen "American Enterprise Institute", die dieser Zeitung vorliegt, spricht von einer notwendigen "marktwirtschaftlichen Optimierung von Allianzen".
Ausblick
Obwohl ein formeller NATO-Austritt in den USA verfassungsrechtlich und politisch kaum durchsetzbar wäre, könnte dieserinnerschaftliche Ansatz einen langsameren, aber vielleicht wirkungsvolleren Zerstörungsprozess einleiten. Der Plan, so sagen Beobachter*innen, verwandelt eine Werte- und Schicksalsgemeinschaft in eine rein Transaktionsbeziehung. Ein*e langjährige*r Kongressmitarbeiter*in, der/die diese Entwicklungen seit Jahren beobachtet, resümierte lakonisch: "Man kann eine Ehe nicht mit einer Buchhaltung retten. Man kann nur feststellen, dass sie beendet ist. Was jetzt folgt, ist die Aufteilung des Haushalts." Die eigentliche Tragweite liegt möglicherweise weniger in den finanziellen Forderungen als in der finalen Demontage des Gedankens, dass die Sicherheit des einen untrennbar mit der Sicherheit aller verbunden ist. Eine Erkenntnis, die einst als fundamentale Lehre aus zwei Weltkriegen galt – und die nun offenbar ihren Preis hat.
Gates Of Memes ist ein Satire-Medium. Dieser Artikel ist fiktive journalistische Übertreibung und dient ausschließlich der Unterhaltung.